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Verwaltung

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Erlass einer Planungszone

                                                           Gemeinde Varen
                                                Erlass einer Planungszone


Gestützt auf Art. 19 des kantonalen Gesetzes vom 23. Januar 1987 zur Ausführung des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (kRPG) erlässt der Gemeinderat gemäss Beschluss vom 20. Februar 2018 eine Planungszone.

Planungsabsicht
Das revidierte Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) - welches am 1. Mai 2014 in Kraft getreten ist - hält in Art. 15 fest, dass Bauzonen Land umfassen, welches sich für eine Überbauung eignet und dem voraussichtlichen Bedarf für die nächsten 15 Jahre entsprechen. Der sich in Überarbeitung befindende "Kantonale Richtplan" verlangt die Abgrenzung des künftigen "Siedlungsgebietes", bzw. die Blockierung von Flächen, welche über den Bedarf der nächsten 15 Jahre hinausgehen.

Die Gemeinde Varen besitzt keinen nach revidiertem Bundesgesetz über die Raumplanung konformen Zonennutzungsplan. Um einerseits den Vorgaben der Bauzonendimensionierung von Art. 15 RPG gerecht zu werden und andererseits die Arbeiten im Zusammenhang mit der Festlegung des künftigen "Siedlungsgebietes" nicht zusätzlich zu erschweren, erachtet es der Gemeinderat als zweckmässig innerhalb der Bauzonen für folgende Gebiete Planungszonen zu erlassen:
­Nicht oder nur teilweise erschlossene und unbebaute Gebiete insbesondere in Randzonen;
­Gebiete, welche für eine Überbauung nicht geeignet sind (Naturgefahren, Waldabstände, Hochspannungsleitungen, Ortsbild, Felspartien, usw.);
­Gebiete in denen Nutzungsänderungen, bzw. Umzonungen in Betracht gezogen werden.
Die Zweckmässigkeit, bzw. die zonennutzungsplanerische Festlegung der Gebiete innerhalb der Planungszonen soll im Rahmen der künftigen Raumentwicklung überprüft werden.

Planungszone
Die Planungszone umfasst verschiedene Gebiete innerhalb des "Zonenplans vom 20. April 1994" der Gemeinde Varen. Die von der Planungszone betroffenen Gebiete, bzw. Parzellen sind auf einem Plan ersichtlich und liegen auf der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf. Mit der Ausscheidung der Planungszone soll Rechtssicherheit geschaffen werden.

Innerhalb der Planungszone darf nichts unternommen werden, was eine künftige Abgrenzung des "Siedlungsgebietes", bzw. eine zweckmässige Nutzung im Sinne von Art. 15 RPG erschweren bzw. verunmöglichen könnte. Insbesondere dürfen keine Bauten und Anlagen erstellt werden, welche zu einer zusätzlichen Zersiedlung führen und eine allfällige spätere Zuweisung zu einer andern Nutzungszone verunmöglichen. In diesem Sinne stellt diese Planungsmassnahme eine vorsorgliche Massnahme im Hinblick auf die Überarbeitung der kommunalen Zonennutzungsplanung dar.

Geltungsdauer
Die Planungszone wird mit der öffentlichen Bekanntmachung im kantonalen Amtsblatt vom 23. Februar 2018 rechtskräftig. Die Geltungsdauer der Planungszone wird vorerst auf zwei Jahre bestimmt. Aus wichtigen Gründen kann die Planungszone von der Urversammlung auf höchstens 5 Jahre verlängert werden.

Öffentliche Auflage
Dieser Beschluss sowie der Plan der von der Planungszone betroffenen Gebiete, bzw. Parzellen liegen ab dem 23. Februar 2018 zu den üblichen Öffnungszeiten während dreissig Tagen auf der Gemeindekanzlei von Varen öffentlich auf.

Einsprachen
Gegen die verfügte Planungszone kann innert dreissig Tagen seit Bekanntmachung mit schriftlicher Einsprache an den Gemeinderat geltend gemacht werden, dass die verfügte Planungszone und ihre Dauer nicht notwendig seien oder die bekanntgegebene Planungsabsicht nicht zweckmässig ist. Über unerledigte Einsprachen entscheidet der Staatsrat als einzige kantonale Instanz.

Information
Am 5. März 2018, 19.00 Uhr findet in der Burgerstube von Varen eine öffentliche Information statt.

Varen, den 20. Februar 2018 Gemeinde Varen
Dokumente Planungszone_-_Informationsanlass_fur_Bevolkerung_vom_05.03.2018_Powerpoint-Prasentation.pdf (pdf, 5975.9 kB)
Varen_Planungszone.pdf (pdf, 621.1 kB)
Erlass_einer_Planungszone.pdf (pdf, 584.8 kB)


Datum der Neuigkeit 6. März 2018