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Coronavirus - Neue sanitäre Massnahmen und Wirtschaftshilfe

Weiterführende Informationen https://www.vs.ch/de/web/coronavirus

Coronavirus (COVID-19)

Neue sanitäre Massnahmen und Wirtschaftshilfe

Um die epidemiologische Kurve der COVID-19-Fälle deutlich zu reduzieren und
eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, ergreift der Kanton
Wallis neue sanitäre Massnahmen. Ab dem 6. November um 22 Uhr werden
Restaurationsbetriebe für die Öffentlichkeit geschlossen. Der Staatsrat hat
zudem entschieden, den von den Einschränkungen besonders betroffenen
Wirtschaftssektoren finanzielle Unterstützung in der Höhe von 20 Millionen
Franken zu gewähren. Ein entsprechender Zusatzkredit wird dem Grossen Rat
unterbreitet. Dazu kommen die 9 Millionen Franken, die von der
Finanzkommission des Grossen Rates zur Unterstützung der Reise- und
Veranstaltungsbranche vorgeschlagen wurden.

Nach den am 18. und 22. Oktober eingeführten Massnahmen scheint sich die Anzahl
der COVID-19-Neuinfektionen zu stabilisieren. Ihre Anzahl ist nach wie vor hoch und
das Wallis bleibt einer der Kantone mit den meisten neuen Fällen im Verhältnis zu
seiner Bevölkerung. Die Zahl der Spitalaufenthalte nimmt weiterhin in
besorgniserregender Weise zu. Es besteht das Risiko, dass das Spital Wallis den
Zustrom von Patienten nicht mehr bewältigen kann. Um eine Überlastung des
Gesundheitssystems zu vermeiden, ergreift der Kanton Wallis neue sanitäre
Massnahmen.

Ab dem 6. November um 22 Uhr werden Restaurantbetriebe inklusive Cafés,
Restaurants, Pubs, gelegentlich geöffnete Gasthäuser, Bars (inklusive Bäckerei-,
Tankstellen-, Bahnhof-, Hotel- und Campingbars) für die Öffentlichkeit geschlossen.
Ausgenommen sind:
              - Lebensmittel- und Mahlzeiten-Hauslieferdienstleistungen (nur bis 22 Uhr
                 erlaubt);
              - Märkte, bei denen ein Konsum vor Ort verboten ist;
              - Take-Away mit Ausgabemöglichkeiten unter Einhaltung der sozialer Distanz
                (nur bis 22 Uhr erlaubt);
              - gemeinnützige Kantinen sowie Spital- und APH-Kantinen unter Einhaltung
                erhöhter Hygienestandards (Maskenpflicht auch für das Personal;
                ausschliesslich Sitzgelegenheiten; maximal vier Personen pro Tisch, ausser
                für Personen, die im gleichen Haushalt leben; 1,5 Meter Abstand zwischen
                Personen, die an unterschiedlichen Tischen sitzen, dies falls keine
                Schutzmassnahmen vorhanden (Plexiglas);
              - nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen, unter Einhaltung erhöhter
                Hygienestandards (Maskenpflicht auch für das Personal; ausschliesslich
                Sitzgelegenheiten; maximal vier Personen pro Tisch, ausser für Personen,
                die im gleichen Haushalt leben; 1,5 Meter Abstand zwischen Personen, die
                an unterschiedlichen Tischen sitzen, dies falls keine Schutzmassnahmen
                vorhanden (Plexiglas);
             - Schulkantinen;
             - Hotelrestaurants, zur Nutzung durch Gäste, die dort wohnen, unter
               Einhaltung erhöhter Hygienestandards (Maskenpflicht auch für das
               Personal; ausschliesslich Sitzgelegenheiten; maximal vier Personen pro
               Tisch, ausser für Personen, die im gleichen Haushalt leben; 1,5 Meter
               Abstand zwischen Personen, die an unterschiedlichen Tischen sitzen, dies
               falls keine Schutzmassnahmen vorhanden (Plexiglas);

Diese Massnahmen gelten bis und mit 30. November 2020 und ergänzen die bereits
geltenden Einschränkungen. Diese umfassen unter anderem die Schliessung von
Nachtbars, Nachtclubs, Discotheken, Pianobars, Erotikclubs und anderen ähnlichen
oder analogen Einrichtungen sowie die Schliessung von Unterhaltungs- und
Freizeiteinrichtungen (Kinos, Theater, Museen, Bibliotheken und Mediatheken,
Fitnesszentren, Wellnesszentren, öffentliche Schwimmbäder und Bäder,
Kegelbahnen, Konzerthallen und andere ähnliche oder analoge Orte, mit Ausnahme
der Wellness-Einrichtungen der Hotels für ihre eigenen Gäste.

Die betroffenen Wirtschaftsakteure, die bereits durch die Massnahmen der ersten
Welle geschwächt wurden, sind von diesen Beschränkungen erneut stark betroffen.
Die Gefahr eines Konkurses für viele dieser Akteure ist sehr real, mit potenziell
dramatischen Folgen für das Wirtschaftssystem. Eine gezielte Unterstützung dieser
Akteure, insbesondere durch die Gewährung von nicht rückzahlungsbaren
Beiträgen ist daher unerlässlich. Aus diesem Grund hat der Staatsrat beschlossen,
einen zusätzlichen Kredit von 20 Millionen Franken zur Unterstützung der von den
Einschränkungen besonders betroffenen Wirtschaftssektoren zu gewähren. Dieser
Kredit wird dem Grossen Rat vorgelegt.

Auch die Veranstaltungs- und Reisebranche spürt die Auswirkungen der COVID-19-
Pandemie in vollem Umfang. Um die Walliser Akteure in diesen beiden Branchen zu
unterstützen, wird die Finanzkommission des Grossen Rates (FIKO) während der
Novembersession des Parlaments, Unterstützungsmassnahmen für diese beiden
Branchen vorschlagen. Bei Annahme des Antrags, wird die Regierung diesen
Branchen 9 Millionen Franken zuweisen und so dazu beitragen, die durch COVID-
19 verursachten Verluste während zwölf Monaten ab dem 15. März 2020 zu decken.
Dieser Betrag stammt hauptsächlich aus den Mitteln, die ursprünglich für die am
9. April angekündigten KA-/EO-Leistungen reserviert waren.

Was die Eventbranche anbelangt, ergänzt diese Finanzhilfe im subsidiären Rahmen
die Massnahmen des Bundes und ist für Unternehmen bestimmt, die Leistungen vor
Ort erbringen, am Auf- und Abbau von Infrastrukturen beteiligt sind oder andere
Leistungen in diesem Bereich bereitstellen. In der Reisebranche gilt dies für Walliser
Reisebüros, die einem in der Schweiz anerkannten Garantiefonds angehören,
Carunternehmen und Veranstalter von Pauschalreisen, Veranstalter von Sport- oder
Kulturlager und Ferien für internationale Gäste sowie für Gruppenunterkünfte, die
pauschal von Gästen gebucht werden, mit denen in absehbarer Zukunft
voraussichtlich nicht zu rechnen ist. Die Gesuche werden einzeln geprüft. Die Hilfe
wird in Form eines Beitrags an die berücksichtigten jährlichen Fixkosten sowie an
den Personalaufwand geleistet, der nicht durch die KA-/EO-Leistungen gedeckt war.

Der gewährte Betrag wird auf maximal 300'000 Franken pro Unternehmen begrenzt.


Kontaktpersonen
Esther Waeber-Kalbermatten, Vorsteherin des Departements für Gesundheit, Soziales
und Kultur (DGSK), 027 606 50 95

Christophe Darbellay, Vorsteher des Departements für Volkswirtschaft und Bildung,
027 606 40 00


Dokument Staatsrat_-_Medienmitteilung_05.11.2020_-_Neue_sanitare_Massnahmen_und_Wirtschaftshilfe.pdf (pdf, 282.3 kB)


Datum der Neuigkeit 5. Nov. 2020